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LSG Hessen, 31.01.2006 - L 2 R 268/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Anspruch des Klägers auf Kostenerstattung für neue Hörgeräte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 05.08.2005 - S 31 R 367/05
- LSG Hessen, 31.01.2006 - L 2 R 268/05
Wird zitiert von ... (3)
- SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04
Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Wie auch im vorliegenden Fall unstreitig, ergibt sich für die Kammer daher nach Auslegung der zitierten Vorschriften, das auch medizinische Hilfsmittel - wozu Hörgeräte unstreitig gehören - im Rahmen von Teilhabeleistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von der Beklagten erbracht werden können (anders Hess. Landessozialgericht, Urteil vom 31.01.2006, Az. L 2 R 268/05). - SG Frankfurt/Main, 13.11.2009 - S 6 R 834/08
Anspruch auf Hörgerät bei lautem Arbeitsplatz
Zwar ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die originäre Versorgung eines entsprechend im Hörvermögen geschädigten Versicherten mit einem Hörgerät eine medizinische Leistung im Sinne des § 33 Abs. 8 Nr. 4 SGB IX in Verbindung mit § 33 Abs. 1 SGB V darstellt, da dieses regelmäßig nicht ausschließlich für die Berufstätigkeit benötigt und benutzt, sondern im gesamten täglichen Leben eingesetzt wird zur Befriedigung des Grundbedürfnisses des Hörens (vgl. Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31.01.2006, Az.: L 2 R 268/05). - SG Frankfurt/Main, 30.04.2009 - S 13 R 161/07
Kostenbeteiligung des Rentenversicherungsträgers an der Hörgeräteversorgung
Daran ändert sich nichts dadurch, dass die Krankenkassen die Kosten ggf. - wie hier - nicht vollständig übernehmen (vgl. § 33 Abs. 2 SGB V, dazu Hess. Landessozialgericht, Urteil v. 31.01.2006, L 2 R 268/05).